Posts by Peter:

Die wichtigste Lehre…

… aus National- und anderen Sozialismus Die wichtigste Lehre aus dieser Zeit: jeder Einzelne, innerhalb wie ausserhalb des Instituts, kann und muss Rückgrat beweisen. Diskriminierung und emotionale Verrohung, Schutz von Tätern oder eine Unterscheidung in wertvolle und weniger wertvolle Menschen dürfen wir nie hinnehmen. Robert Koch-Institut zum Nationalsozialismus, 2008 Wehret den Anfängen… Aus DEM Grund haben die „Väter“ des Grundgesetzes, im […]

Impf-Theorie

Die Theorie von den Viren… (eine andere Meinung) Es macht keinen Sinn über Vorsichtsmaßnahmen zu diskutieren, wenn das Kind schon aus dem Brunnen um Hilfe schreit. Mir scheint es, das Kind wurde in den Brunnen gestoßen, um rückwirkend endlich weltumspannend, in ihrem Nutzen fragwürdige Brunnenabdeckungen aus unbekanntem Material, gesetzlich vorzuschreiben. Cui bono? Wem nützt das? […]

RSV XX/10 LaBO-B

Strafbewehrter Unterlassungs- BESCHLUSS Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB: SV-PKWM-2017-12-01_DE (genehmigte gekürzte Fassung) … dem Unternehmen „Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten“und angeschlossenen Unternehmensteilen, vertreten durch ihre Organträger, zu Kenntnisnahme und Erfüllung,gem. Öffentlicher Bekanntmachung vom 21.9.2020, AktenZeichen: RSV XX/9.1 Bkm, AGB/GO SV-PKWM- 2017-12-01_DE, UN-Resolution A/RES/56/83 Art. 9/ Urkunde RAT-UN XVI/11.1 Vkg, u.a. […]

Rechtsakt, Hoheitsakt

»Nichtigkeit bedeutet, dass ein Akt, der mit dem Anspruch auftritt, das heißt, dessen subjektiver Sinn es ist, ein Rechts- und speziell ein Staatsakt zu sein, dies objektiv nicht ist und zwar darum nicht, weil er rechtswidrig ist, das heißt, nicht den Bedingungen entspricht, die eine höhere Rechtsnorm ihm vorschreibt. Dem nichtigen Akt mangelt jeder Rechtscharakter […]

Wortmarke POLIZEI

Hinweise für Lizenzträger der Wortmarke POLIZEI und für durch diese Geschädigte VOR jeglicher Aktivität zu beachten! NACH jeglicher Aktivität aufzuarbeiten! Siehe auch Beitrag Hoheitliche Rechte? Lizenz: Eine Lizenz ist in verschiedenen Fachgebieten die Genehmigung oder Erlaubnis an ein Rechtssubjekt, ein Recht wirtschaftlich nutzen zu dürfen. (Wikipedia) Wortmarke: POLIZEI 30243782, AZ.: 302437827, Inhaber: Freistaat Bayern (D-U-N-S® […]

Hoheitliche Rechte?

Hoheitliche Rechte sind Staatliche Rechte. Sie können von Unternehmen nicht beansprucht werden. Hoheitliche Rechte gebieten über ein Staatsgebiet und ein Staatsvolk. Sie werden durch eine Staatsmacht ausgeübt, denen das Staatsvolk und das Gebiet untersteht. Diese Staatsmacht wird in Demokratien durch geheime Wahlen, entsprechend den gültigen Wahlgesetzen, gewählt. Die Gültigkeit der Wahlgesetze der BRDiD werden hier […]

Bundestagswahlen legal?

Legalität ist die gesetzliche Zulässigkeit einer Handlung Sind die Bundestagswahlen (2021) legal? Was, wenn auch diese „Wahlen“ zu zum Bundestag illegal, also ungesetzlich, grundgesetzwidrig stattfinden? Können aus illegaler Täuschung legitime Strukturen entstehen? Auszug aus dem „Rechtsstaatsreport“ der Grundrechtepartei. Die Wahlgesetze der Bundesrepublik Deutschland im Lichte des Art. 19 Abs. 1 GG Erscheinungsdatum: 23. März 2014, […]

A/RES/56/83, Ratifizierung

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB: SV-PKWM-2017-12-01_DE Verkündung der unilateralen Ratifizierung … … der in der Anlage zur Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen A/RES/56/83 , Sechsundfünfzigste Tagung, Tagesordnungspunkt 162, Verteilung: Allgemein am 28. Februar 2002, des Beschlusses der Generalversammlung folgend, 85. Plenarsitzung vom 12. Dezember 2001, unter 56/83. Verantwortlichkeit der […]