BEKANNTMACHUNG der RECHTSSTELLE vom 21.September 2020

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB: SV-PKWM-2017-12-01_DE Bekanntmachung vom 21.September 2020 betreffs: Öffentliche Bekanntmachung der Rechtsstelle der autonomen Rechtskörperschaft Selbstverwaltung Peter Mörsel© Aktenzeichen: RSV XX/9.1 Bkm Inhalt (Auszug) Erklärung zum erweiterten Rechtsstand und der Übernahme rechtlicher Entscheidungen in eigener Sache, mittels Überprüfung, Verwaltung und Beurteilung, durch die Rechtsstelle der autonomen Rechtskörperschaft […]

URTEIL vom 17. Februar 2020

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB: SV-PKWM-2017-12-01_DE Zur Angabe personenbezogener Daten:Rechtsgrundlage nach AGB Art. 22, Abs. 2, „Zur Wahrung der Rechtssicherheit des Herausgebers/Gläubigers werden alle Vorgänge unverjährbar registriert, archiviert und öffentlich dokumentiert. Schuldner/Vertragspartner und/oder Erfüllungsgehilfen verzichten demgemäß von vornherein auf jegliche Rechte bezüglich ihrer persönlichen Daten, ohne Möglichkeit des Einspruchs.“ Auf […]

Notstand, als Zwangsjacke für die Völker?

(Gedanken vom 30.11.2015, überarbeitet 2021) Zuwanderung Mit der Zuwanderung, vor allem aus islamischen Ländern, kam eine gewisse „Demokratie-Unwilligkeit“ über Europa. Nicht nur in Deutschland hat man den Zustrom nicht nur nicht begrenzt, oder wenigstens kontrolliert gestaltet, sondern sogar grenzen- und unterschiedslos forciert. Die nun so „überraschende“ Terrorgefahr durch Extremisten war absolut nicht einkalkulierbar. Oder doch?Wer […]

dauerhafte und ungehinderte Zuwanderung

Voraussetzung für reibungslose Globalisierung ist dauerhafte und ungehinderte Zuwanderung Thomas P.M. Barnett schrieb in seinem 2004 erschienenen Buch „The Pentagon’s New Map“ (Des Pentagons neue Landkarte): „Als Voraussetzung für das reibungslose Funktionieren (der Globalisierung) müssen vier dauerhafte und ungehinderte „Flows“ (Bewegungen, Ströme) gewährleistet sein. Dabei ziehlt der erste „Strom“ vor allem auf Europa ab. „Der […]

Durch Wahlen legitimierte Strukturen

die wahre Bedeutung der Wahlen Wie wichtig die Teilnahme an Wahlen für die Parteien ist liegt auf der Hand. Sie wollen ihre Machtpositionen stärken und sichern. Im System Verwaltung „BRD“ haben Wahlen aber noch einen anderen Hintergrund. Die Teilnahme an Wahlen legitimiert ihr System. Legitim heist nicht legal. Legal ist nach dem Gesetz und nach […]

Justiz ist nicht unabhängig in der BRD

Brief an den deutschen Richterbund Beitrag von 2016 (Quelle: Internetpräsenz Deutscher Richterbund http://www.drb.de/cms/index.php?id=552 )Heute, 15.05.2016 ist diese Seite nicht (mehr) im Netz. Ob die Justiz deswegen unabhängiger ist als vordem, wird hier angezweifelt. update 23.10.2016:Die Seite ist Online unter: http://www.drb.de/positionen/selbstverwaltung-der-justiz.html Aktualisierung 2021: Inzwischen angepasste und gekürzte Fassung ist unter: https://www.drb.de/positionen/themen-des-richterbundes/selbstverwaltung-der-justiz zu finden. Erstaunlich! Immer noch […]

Zitate über Deutschland

…die uns zum Nachdenken anregen sollten. Die wenigsten Menschen unter uns kennen die Verhältnisse vor und während der Weltkriege persönlich. Die Meisten kennen nur die Interpretationen der Nachkriegszeit. (mehr dazu im Beitrag Umerziehung)Wer mehr über die Zeit und die wirklichen Geschehnisse erfahren möchte, muß auf Informationen von Zeitzeugen zurückgreifen, so diese noch zu finden sind. […]