Über die „BRD“-Parteien-Oligarchie (aus 2013)

Die Entwicklung der Menschheit sollte zu den Sternen führen, nicht zurück in die Höhlen der Steinzeit!

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Die Freiheit blinkt in der Ferne wie ein Stern am Nachthimmel, ich schaue sie an und fühle mich zu ihr hingezogen.
Aber wie zu ihr gelangen? Zahlreich sind die Wege, die in die Irre führen, zahlreich die falschen Berater, zahlreich die
Sklaven, die mich zurückhalten wollen. Der Weg in die Freiheit ist schwer. Er bedeutet Verzicht, er bedeutet loslassen.
Loslassen von altem, gewohntem, ja liebgewonnenem. Aber das Drängen in der Brust treibt mich weiter. Freiheit, was
ist das? Ich habe sie noch nie gespürt, nur ihre zahllosen Plagiate erkannt. Aber ich weiß, es gibt sie, die Freiheit des
Menschen. Ich will sie finden und zu Euch bringen. Darum laufe ich los. Meine Füße sind wie aus Blei…

STEINBRECHER

Parteien in der BRD nicht rechts- und geschäftsfähig…

Nach §37 PartG in Verbindung mit der Nichtanwendbarkeit des § 54 BGB sind Parteien nach §52 ZPO in der Bundesrepublik nicht rechts-, geschäfts-, prozeß- und parteifähig, also unmündig und unverantwortlich. Von unverantwortlichen Parteien wird die Bundesrepublik mit unverantwortlichen Gesetzen gesteuert und die Richter von dieser Unverantwortlichkeit in den Richterwahlausschüssen gewählt und vereidigt. Die Verwaltung der Bundesrepublik und der Länder wird durch das PartG gesteuert, es haftet jeder Bedienstete durch die Unverantwortlichkeit selbst und persönlich….  Quelle: http://deutschlandanzeiger.org/ (XXX)

Auf der Weltnetzseite des BMI werden zum Thema Kirchen und Religionsgemeinschaften die Rechtsfolgen des Status der Körperschaft öffentlichen Rechts für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften aufgeführt.

Das Verfassungsrecht stellt für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften den besonderen Status der Körperschaft des öffentlichen Rechts zur Verfügung (Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 137 Abs. 5 WRV).

Diese Rechtsstellung stellen die Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften quasi von der BRD unabhängig und sind durch die allgemeinen verfassungsrechtlichen Bestimmungen (Art. 4 Abs. 1 GG, Art. 140 GG i.V.m. Art. 136-139, 141 WRV) gesichert.

Mit diesem Status gewährt der Staat besondere Rechte, die die Ausstattung mit öffentlicher Gewalt eigener Art beinhalten. Die Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die Körperschaft sind, werden nicht in den Staat eingegliedert; sie haben einen öffentlich-rechtlichen Status eigener Art. Zu den besonderen Rechten, die den Gemeinschaften verliehen werden, zählen beispielsweise das Recht zum Steuereinzug bei ihren Mitgliedern (Art. 137 Abs. 6 WRV), die Dienstherrenfähigkeit, die Befugnis, eigenes (Binnen-)Recht zu setzen (z.B. Regelungen zur innerkirchlichen Organisation und zum Mitgliedschaftsverhältnis) und kirchliche öffentliche Sachen durch Widmung zu schaffen.

Darüber hinaus hat der Gesetzgeber mit dem Körperschaftsstatus für Religionsgemeinschaften eine Reihe von Einzelbegünstigungen verbunden (sog. „Privilegienbündel“), z.B. steuerliche Begünstigungen oder die Gewährung von Vollstreckungsschutz.

Dem besonderen Status unterstreicht die BRD auch im Zusammenhang mit Verwaltungsakten durch den § 2 des VwVfG, Ausnahmen vom Anwendungsbereich.

(1) Dieses Gesetz gilt nicht für die Tätigkeit der Kirchen, der Religionsgesellschaften und Weltanschauungsgemeinschaften sowie ihrer Verbände und Einrichtungen.

Die größte Weltanschauungsgemeinschaft in Deutschland nach Art. 1 Abs. 2 GG, nämlich dem Bekenntnis des Deutschen Volkes zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten, wird präsentiert durch den Zentralrat Europäischer Bürger (ZEB), (inzwischen Gerichtshof der Menschen a.E.) und umfasst ca. 85 Millionen Deutsche.

Keine Demokratie, keine Menschenrechte, keine Souveränität. Der Übergang in die „Neue Weltordnung“…

Wir müssen unsere Körperschaftsrechte gegenüber der „Verwaltung BRD“ nur wahrnehmen!

Das todgelaufene Zins-Finanzsystem wird gewaltsam aufrecht gehalten. Auf Kosten der gesamten Menschheit, zum Nutzen der eigentlichen Machthaber dieser Welt. Nahrungsmittel werden lizensiert (Genveränderung), Volkswirtschaften dezentralisiert in Abhängigkeiten gestürzt, Volksvermögen verscherbelt, staatshoheitliche Aufgaben werden in private Hände gegeben, Steuergelder verschleudert, die Bildung systematisch durch eine Unbildung ersetzt, das Gesundheitswesen ist bankrott usw., usf. …

Die Bundesrepublik ist als NGO (non gouvernment organization) – „nicht staatliche Organisation“, nicht in der Lage staatlich-hoheitliche Aufgaben auszuüben. Sie ist zu einer gesetz- und rechtlosen Gesellschaftsform mit beschränkter Haftung verkommen.

( BRD-Finanzagentur-GmbH, HRB 51411 Frankfurt/Main, USt-IdNr. DE 122119035) – Sie ist reine „Verwaltung“. Verwaltung für das vereinte Wirtschaftsgebiet im Auftrag der alliierten Siegermächte und anderer finanz-globalistisch orienterter Gruppierungen für deren Interessen sie offensichtlich handeln.

Das Volk wird als „Personal“ gehalten (siehe Personalausweis), ist als „Sache“ (statt Familienname lt. PAuswG,) rechtlos, Staatenlos (BRD ist kein Staat = deshalb DEUTSCH statt Staatsbezeichnung zu Staatsangehörigkeit, selbst im neuen „nPA“) und den „innerbetrieblichen“ AGBs und Betriebsvereinbarungen ausgeliefert. ..

Quelle Bild: http://www.berechtigungszertifikat.de/neuer_personalausweis.php

Rechtlos aber nicht wehrlos! Bei allem, was die „Firmen-Leitung“ auch plant, durchführt und beschließt, darf man eines nicht vergessen: Ohne UNS geht es nicht. Nach Art. 20, 4 GG besteht ein WiderstandsRECHT gegen die Diktatur der Unverantwortlichkeit! Ich meine sogar, es besteht eine Pflicht! Kann man die „Geschäftsführung“ der „BRD-GmbH“ auch nicht auswechseln (weil sie von anderen, ausländischen Kräften eingesetzt wurde und ist.), so kann man doch „kündigen“!

Ich habe „gekündigt“! In Ermangelung einer legitimen Vertretung verwalte mich nun bis zur Wiederherstellung von Staatlichkeit in Deutschland selbst! Als Mensch, Angehöriger der Gemeinschaft der Menschen, Angehöriger des Zentralrates Europäischer Bürger ZEB, Angehöriger der größten Weltanschauungsgemeinschaft und Gebietskörperschaft in Deutschland! In Bekenntniss zu den universellen Menschenrechten (UMRG) !

Um aber auch frei zu sein, bedarf es der Änderung des eigenen Personenstandes. Denn wir Deutsche sind Sklaven… 

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Weitere Quellen:

(Mit XXX gekennzeichnete Verknüpfungen sind nicht mehr erreichbar!)

der Personalausweis ist der Schlüssel für Euer Leiden | Aktion KEHRWOCHE – Grundlagen I XXX

kann ein Stein ein Haus kaufen ? – Grundlagen II XXX

sei Schäferhund in Deutschland – Grundlagen III XXX

die LÖSUNG: gebt ALLE den PERSONAL ausweis zurück. SOFORT XXX

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Es ist offenkundig!

Es ist eine Offenkundigkeit: Deutsche Gerichte sind keine Staatsgerichte und haben auch keinen Geltungsbereich. In so manchem Gerichtsverteilungsplan ist bereits der Status der freiwilligen Gerichtsbarkeit eingetragen.

Man kann nur hoffen, daß hier jeweils auch das richtige Recht für den jeweils richtigen Staatsangehörigen vor Beginn der Verhandlung ausgewählt wird. Fragt sich derzeitig nur, was ist die „Deutsche Prozeßordnung“?

Dies betrifft auch Sie !

• In den letzten zwei Jahren fanden gravierende Gesetzesänderungen statt.

• Welche Auswirkung hat das für Sie im täglichen Leben?

• Welche Folgen hat z. B. die Aufhebung des Grundgesetzes Art. 34 [Staatshaftung]?

• Wie sind Sie davon unmittelbar betroffen?

• Welche Folgen hat die Aufhebung von Art. 101 [Gesetzlicher Richter] des Grundgesetzes?

• Welche Folgen hat die Aufhebung von § 15 [Die Gerichte sind Staatsgerichte] des BRD-GVG?
2. BMJBBG Art. 4 § 3 Folgen – Bundesgesetzblatt vom 23.11.2007 Seite 2614

• Aufhebung Bundesrecht – Löschung der Einführungsgesetze und Geltungsbereiche von GVG, StPO und ZPO (1. BMJBBG, BGBl Teil I Nr. 18, S. 0866 vom 19. April 2006) und Aufhebung Besatzungsrecht, soweit es nicht in Bundes- oder Landesrecht überführt worden ist und zum Zeitpunkt des Inkrafttretens den Artikeln 73, 74 und 75 GG zuzuordnen war (2. BMJBBG insb. Art. 4 veröffentlicht im BGBl. Teil I Nr. 59, S. 2614 vom 23.11.2007), ausgenommen das Kontrollratsgesetz Nr. 35 über Ausgleichs- und Schiedsverfahren in Arbeitsstreitigkeiten vom 20. August 1946

• Wozu dann immer noch laufend neue Gesetze, wenn der „Staat“ sich nicht einmal mehr an die bisherigen hält?

Rechte der Besatzungsmächte bleiben erhalten!

Bitte richten Sie Ihre Aufmerksamkeit auf folgende Punkte:

Mit dem zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht v. 23.11.2007 Bundesgesetzblatt, Seite 2614 haben sich die Besatzungsmächte mit Art. 4 § 3 zu Ihren Rechten und Pflichten bekannt.

Dies war notwendig, weil die Besatzungsmächte einschneidende Gesetzesänderungen durchgeführt haben. Diese Gesetzesänderungen wurden quasi vom Europ. Gerichtshof für Menschenrechte erzwungen. Dieser internationale Gerichtshof hat festgestellt, daß die BRD kein effektiver Rechtstaat mehr ist (Az.: EGMR 75529/01 v. 08.06.2006). Dafür sind die Besatzungsmächte zumindest mitverantwortlich. Um sich dieser Verantwortung für den Unrechtstaat zu entziehen, wurde die Verwaltungsbefugnis der BRD mittels 1. und 2. Bundesbereinigungsgesetz als gesetzliche Aufgabe der BRD entzogen. So wurde mit dem 1. Bundesbereinigungsgesetz v. 19.04.2006 dem GVG, der ZPO und der StPO der Geltungsbereich genommen.

Am 23.11.2007 wurde mit dem 2. Bundesbereinigungsgesetz schließlich alles was nicht Art. 73, 74 und 75 GG zuzuordnen und Bundesgesetz ist, aufgehoben. Damit hat man dem gesamten Justizwesen (Art. 92 -104 GG) die gesetzliche Befugnis entzogen. Ausdrücklich davon ausgenommen ist das Kontrollratsgesetz Nr. 35 (Schiedsverfahren bei Arbeitsstreitigkeiten), BMJBBG Art. 4 § 1 (2). 1982 wurde das Staatshaftungsgesetz gelöscht und mit Aufhebung v. Art. 34 GG durch das 2. BMJBBG v. 23.11.2007 mit Art. 4 § 1 (1) auch die Staatshaftung und damit die „öffentlich-rechtlichen“ Regelungen.

Quelle: http://www.kaiserkurier.de/kurier093/es-ist-offenkundig.html (Seite inzwischen gelöscht – 2021-04)

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Feststellung offenkundiger Tatsachen, die BRD und die in ihrem Namen Handelnden betreffend

Es ist eine offenkundige Tatsache, daß …

1. die BRD kein wirksamer Rechtstaat ist. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit Urteil vom 08.06.2006, Aktenzeichen: EGMR 75529/01 festgestellt.

2. nach J. Isensee, Das legalisierte Widerstandsrecht, Seite 1, gilt: „Der Rechtsstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz … .“ und „Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe bestehen aber nur soweit, wie der effektive staatliche Rechtsschutz reicht. Das Selbsthilferecht des Bürgers lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen usnahmsweise keine  gerichtliche Hilfe erreichbar und die vorläufige Hinnahme einer Rechtsverletzung durch Staatsorgane unzumutbar ist.“

3. das „Zweite Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz“, kurz: das Zweite Bereinigungsgesetz, vom 23.11.2007 am 30.11.2007 in Kraft getreten ist.

4. dieses zweite „Bereinigungsgesetz“ ohne Abstimmung durch das Parlament (Bundestag) der BRD Gesetzeskraft erlangt hat und damit offenkundig geworden ist, daß die oberste Gewalt  beim Erlaß von Gesetzen in der BRD nicht beim Parlament liegt, sondern bei den Besatzungsmächten!

5. das Parlament (Bundestag) der BRD  nicht berechtigt ist, Besatzungsrecht aufzuheben oder einzuführen bzw. aufleben zu lassen, wie in Art. 4 (Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts) des zweiten  Bereinigungsgesetzes, geschehen.

6. das Grundgesetz nun auch ganz offiziell weitestgehend aufgehoben ist, da durch das „Bereinigungsgesetz“ vom 23.11.2007, Art. 4 § 1 (Aufhebung von Besatzungsrecht), verfügt  wird, das Bundes- oder Landesrecht, das nicht den Artikeln 73, 74 und 75 GG zuzuordnen war, aufgehoben ist. 

7. damit auch Art. 34 GG (Amtshaftung/Staatshaftung) aufgehoben ist. Durch diesen Art. 4 des zweiten Bereinigungsgesetzes darf auch Art. 34 GG nicht mehr angewendet werden!

8. mit dem zweiten Bereinigungsgesetz vom 23.11.2007, Art. 3 (Folgen der Aufhebung), auch das Recht der Länder auf Erlaß eines Staatshaftungsgesetzes, erloschen ist.

9. das vom Parlament (Bundestag) der  BRD beschlossene Staatshaftungsgesetz, das  von der Justiz 1982 eingezogen wurde, keine Gültigkeit mehr hat.

10. aus den vorgenannten Gründen ein Schadensersatzanspruch gegen die Bundesrepublik Deutschland ausgeschlossen ist, ebenso gegen  ein Land der BRD oder gegen eine öffentlich rechtliche Körperschaft, die mit Ihrer Satzung nicht vom Rahmenrecht der BRD abweichen kann und darf.

11. aus den genannten Gründen die Personen, die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland als Richter, Staatsanwälte, Rechtspfleger, Gerichtsvollzieher, Polizisten, Finanzamt-Bedienstete oder  in anderer Funktion anwenden, nicht in einem verfassungsmäßigen Auftrag oder in Vertretung einer verfassungsmäßigen Organisation handeln!

12. für die unter 11. genannte Personengruppe eine Haftung nach § 89 BGB (Haftung für Organe) in Verbindung mit § 31 BGB (Haftung des Vereins für verfassungsmäßig berufene Vertreter) nicht zutrifft.

13. aus obigen Gründen die unter 11. genannten Personen persönlich und gesamtschuldnerisch haften, auch bei Fahrlässigkeit nach § 839 BGB.

14. zum Nachweis, dass eine verantwortliche Willenserklärung (Urteil, Beschluß, Haftbefehl, Zahlungsaufforderung, etc.) eines   Richters, Staatsanwalts, Rechtspflegers, Gerichtsvollziehers, Polizisten, Finanzamt-Bediensteten oder in anderer Funktion für die BRD Handelnden vorliegt, diese immer mit der Originalunterschrift nach BGB § 126  des Handelnden an den Betreffenden ausgehändigt werden muss.

15. Amtshilfe durch die vollziehende Gewalt (z.B. Polizei) nur dann gefordert werden kann, wenn das Amtshilfeersuchen nach BGB § 126 rechtsgültig unterschrieben ist oder zumindest das Vorhandensein einer Originalunterschrift nach § 34 (3) VwVfG korrekt beglaubigt wurde. Ohne  rechtsgültige Unterschrift oder rechtsgültige Beglaubigung liegt nur ein  nichtiges Amtshilfeersuchen vor, dass deshalb unbeachtlich ist (§ 44 VwVfG).

16. die Alliierten für rechtswidrige und gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Handlungen deutscher Beamter keinerlei Haftung übernehmen, wie aus Artikel 51 des zweiten Bereinigungsgesetzes vom 23.11.2007 unmißverständlich hervorgeht.

17. ein Stillstand der Rechtspflege in der BRD eingetreten ist, weil – neben den bereits genannten Gründen – es in dieser keinen gesetzlichen Richter geben kann, weder nach dem Grundgesetz noch nach anderen rechtsstaatskonformen Rechtsgrundlagen.

Begründung und Folgen:

Nach Zöller, ZPO 23. Auflage, § 291 (Offenkundige Tatsachen), Rn 1, ist eine Tatsache offenkundig, wenn sie zumindest am Gerichtsort der Allgemeinheit bekannt oder – ohne besondere Fachkunde – auch durch Information aus allgemein zugänglichen,zuverlässigen Quellen wahrnehmbar ist. 

Nach ZPO § 291 bedürfen offenkundige Tatsachen keines Beweises: 

ZPO § 291 Offenkundige Tatsachen. Tatsachen, die bei dem Gericht offenkundig sind, bedürfen keines Beweises.

Nach Zöller, ZPO 23. Auflage, § 291 (Offenkundige Tatsachen), Rn 2,  darf das Gericht gegenteiliges Klagevorbringen nicht verwerten. Damit schließt die festgestellte Offenkundigkeit ein versuchtes Ignorieren von bestehenden, unwiderlegbaren Tatsachen nach ZPO § 291 aus.

Weitere Informationen im Weltnetz:  www.bund-fuer-das-recht.de XXX

Quelle: http://www.bund-fuer-das-recht.de/pdf/Offenkundigkeiten.pdf (Seite inzwischen nicht erreichbar! – 2021-04)