Rechtssystem am Ende

Wenn Unrecht zu Recht wird, ist das Rechtssystem am Ende (Dieser Beitrag läßt sich ohne Abstriche auch auf BRD/BUND/Germany/Deutschland übertragen. :pm) eso./stp. Die österreichische Bundesregierung hält sich beim Erlass der Corona-Verordnungen offensichtlich nicht an die Verfassung (Grundgesetz) und Grundrechte und sogar der Verfassungsgerichtshof (Bundesverfassungsgericht) folgt der Politik. Dabei beschleicht so manchen das dumpfe Gefühl, dass […]

BRD entlarvt ?

Die BRD ist nicht Deutschland! „Deutschland heute: ein Netzwerk hochrangiger Politiker, führender Konzernchefs und toleranter Justizbehörden, die systematisch und mit kriminellen Methoden den Rechtsstaat aushöhlen, die Gemeinsinn durch Egoismus und Gesetze durch die Macht des Kapitals ersetzen.“(Quelle: Der Deutschland Clan – Das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Top-Managern und Justiz, Jürgen Roth) Das Deutsche Volk leidet […]

Das Unrecht des Vertrages von Lissabon

Von KARL ALBRECHT SCHACHTSCHNEIDER, 10. Februar 2009 – (Quelle: http://www.hintergrund.de/20090210353/politik/inland/das-unrecht-des-vertrages-von-lissabon.html) (Foto: Karl Albrecht Schachtschneider, Quelle: https://www.compact-online.de/friedenskonferenz/referenten-friedenskonferenz/) Verhandlung der Klagen gegen den Lissabon-Vertrag der EU, vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Große Menge von Rechtsakten der Union Heute begann vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Verhandlung der Klagen gegen den Lissabon-Vertrag der EU. Der Vertrag von Lissabon […]