Bundestagswahlen 2021 legal?

Legalität ist die gesetzliche Zulässigkeit einer Handlung Sind die Bundestagswahlen 2021 legal? Was, wenn diese „Wahlen“ zu zum Bundestag illegal, also ungesetzlich, grundgesetzwidrig stattfinden? Können aus illegaler Täuschung legitime Strukturen entstehen? Am 25. Juli 2012, 11:16 Uhr titelte die Süddeutsche Zeitung: Entscheidung am Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe erklärt Wahlrecht für verfassungswidrig Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das […]

Durch Wahlen legitimierte Strukturen

die wahre Bedeutung der Wahlen Wie wichtig die Teilnahme an Wahlen für die Parteien ist liegt auf der Hand. Sie wollen ihre Machtpositionen stärken und sichern. Im System Verwaltung „BRD“ haben Wahlen aber noch einen anderen Hintergrund. Die Teilnahme an Wahlen legitimiert ihr System. Legitim heist nicht legal. Legal ist nach dem Gesetz und nach […]

Offener Brief – Gefahr im Verzuge! (aus 2009)

Schon 2009 war zu erkennen, welche politische Agenda im Hintergrund gesponnen wurde und welche Auswirkungen diese langfristig für uns haben könnten. Ich hielt einen Aufruf zur Besinnung für angebracht und wählte den Weg des offenen Briefes. Aber selbst bei aller pessimistischen Sichtweise im Jahr 2009, hätte ich mit der real existierenden desaströsen Weltsituation im Jahre […]