Bundestagswahlen 2021 legal?

Legalität ist die gesetzliche Zulässigkeit einer Handlung Sind die Bundestagswahlen 2021 legal? Was, wenn diese „Wahlen“ zu zum Bundestag illegal, also ungesetzlich, grundgesetzwidrig stattfinden? Können aus illegaler Täuschung legitime Strukturen entstehen? Am 25. Juli 2012, 11:16 Uhr titelte die Süddeutsche Zeitung: Entscheidung am Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe erklärt Wahlrecht für verfassungswidrig Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das […]

Durch Wahlen legitimierte Strukturen

die wahre Bedeutung der Wahlen Wie wichtig die Teilnahme an Wahlen für die Parteien ist liegt auf der Hand. Sie wollen ihre Machtpositionen stärken und sichern. Im System Verwaltung „BRD“ haben Wahlen aber noch einen anderen Hintergrund. Die Teilnahme an Wahlen legitimiert ihr System. Legitim heist nicht legal. Legal ist nach dem Gesetz und nach […]

Das Unrecht des Vertrages von Lissabon

Von KARL ALBRECHT SCHACHTSCHNEIDER, 10. Februar 2009 – (Quelle: http://www.hintergrund.de/20090210353/politik/inland/das-unrecht-des-vertrages-von-lissabon.html) (Foto: Karl Albrecht Schachtschneider, Quelle: https://www.compact-online.de/friedenskonferenz/referenten-friedenskonferenz/) Verhandlung der Klagen gegen den Lissabon-Vertrag der EU, vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Große Menge von Rechtsakten der Union Heute begann vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Verhandlung der Klagen gegen den Lissabon-Vertrag der EU. Der Vertrag von Lissabon […]