Justiz ist nicht unabhängig in der BRD

Brief an den deutschen Richterbund Beitrag von 2016 (Quelle: Internetpräsenz Deutscher Richterbund http://www.drb.de/cms/index.php?id=552 )Heute, 15.05.2016 ist diese Seite nicht (mehr) im Netz. Ob die Justiz deswegen unabhängiger ist als vordem, wird hier angezweifelt. update 23.10.2016:Die Seite ist Online unter: http://www.drb.de/positionen/selbstverwaltung-der-justiz.html Aktualisierung 2021: Inzwischen angepasste und gekürzte Fassung ist unter: https://www.drb.de/positionen/themen-des-richterbundes/selbstverwaltung-der-justiz zu finden. Erstaunlich! Immer noch […]

braucht Deutschland eine neue Partei…?

Eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild, dezentral und föderalistisch, mit Plebisziten und Volksabstimmungen! In Deutschland? Unter compact-online.de gab es zu den Wahlen in Frankreich 2015 und dem Le Pen-Sieg einige Beiträge. Unter Anderem auch ein Vorschlag für die Gründung einer Partei nach Schweizer Vorbild in Deutschland. Mein dortiger Beitrag wird hier noch etwas ausgebaut und […]

BRD entlarvt ?

Die BRD ist nicht Deutschland! „Deutschland heute: ein Netzwerk hochrangiger Politiker, führender Konzernchefs und toleranter Justizbehörden, die systematisch und mit kriminellen Methoden den Rechtsstaat aushöhlen, die Gemeinsinn durch Egoismus und Gesetze durch die Macht des Kapitals ersetzen.“(Quelle: Der Deutschland Clan – Das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Top-Managern und Justiz, Jürgen Roth) Das Deutsche Volk leidet […]

### DEKLARATION ### (aus 2012)

Mit dieser Deklaration gab ich meiner Verzweiflung und Ohnmacht Ausdruck. Zusehen zu müssen, wie eine als feindlich empfundene Führungsclique unser Land, unsere Nation, unsere Kultur, Bildung, Wirtschaft und Zukunft in den Abgrund führen will und führt. Meine Hoffnung war, eine Besinnung und Wandlung in den „Eliten“ zu provozieren und damit eine Wandlung in eine, für […]

Offener Brief – Gefahr im Verzuge! (aus 2009)

Schon 2009 war zu erkennen, welche politische Agenda im Hintergrund gesponnen wurde und welche Auswirkungen diese langfristig für uns haben könnten. Ich hielt einen Aufruf zur Besinnung für angebracht und wählte den Weg des offenen Briefes. Aber selbst bei aller pessimistischen Sichtweise im Jahr 2009, hätte ich mit der real existierenden desaströsen Weltsituation im Jahre […]

Das Unrecht des Vertrages von Lissabon

Von KARL ALBRECHT SCHACHTSCHNEIDER, 10. Februar 2009 – (Quelle: http://www.hintergrund.de/20090210353/politik/inland/das-unrecht-des-vertrages-von-lissabon.html) (Foto: Karl Albrecht Schachtschneider, Quelle: https://www.compact-online.de/friedenskonferenz/referenten-friedenskonferenz/) Verhandlung der Klagen gegen den Lissabon-Vertrag der EU, vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Große Menge von Rechtsakten der Union Heute begann vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Verhandlung der Klagen gegen den Lissabon-Vertrag der EU. Der Vertrag von Lissabon […]