Bundestagswahlen legal?

Legalität ist die gesetzliche Zulässigkeit einer Handlung Sind die Bundestagswahlen (2021) legal? Was, wenn auch diese „Wahlen“ zu zum Bundestag illegal, also ungesetzlich, grundgesetzwidrig stattfinden? Können aus illegaler Täuschung legitime Strukturen entstehen? Auszug aus dem „Rechtsstaatsreport“ der Grundrechtepartei. Die Wahlgesetze der Bundesrepublik Deutschland im Lichte des Art. 19 Abs. 1 GG Erscheinungsdatum: 23. März 2014, […]

Durch Wahlen legitimierte Strukturen

die wahre Bedeutung der Wahlen Wie wichtig die Teilnahme an Wahlen für die Parteien ist liegt auf der Hand. Sie wollen ihre Machtpositionen stärken und sichern. Im System Verwaltung „BRD“ haben Wahlen aber noch einen anderen Hintergrund. Die Teilnahme an Wahlen legitimiert ihr System. Legitim heist nicht legal. Legal ist nach dem Gesetz und nach […]

Justiz ist nicht unabhängig in der BRD

Brief an den deutschen Richterbund Beitrag von 2016 (Quelle: Internetpräsenz Deutscher Richterbund http://www.drb.de/cms/index.php?id=552 )Heute, 15.05.2016 ist diese Seite nicht (mehr) im Netz. Ob die Justiz deswegen unabhängiger ist als vordem, wird hier angezweifelt. update 23.10.2016:Die Seite ist Online unter: http://www.drb.de/positionen/selbstverwaltung-der-justiz.html Aktualisierung 2021: Inzwischen angepasste und gekürzte Fassung ist unter: https://www.drb.de/positionen/themen-des-richterbundes/selbstverwaltung-der-justiz zu finden. Erstaunlich! Immer noch […]

Spaltung des Volkes durch „Dressur“? (aus 2015)

„Wenn eine fremde Macht ein Volk  ermahnt, die eigene Nationalität zuvergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dientnur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen. Friedrich Engels an die irische Freiheitsbewegung Was wird geschehen, wenn alle (nicht nur einige wenige!) erkennen werden, daß wir belogen, manipuliert, abgerichtet, dressiert, (um)erzogen wurden und werden. Nicht im […]

Offener Brief – Gefahr im Verzuge! (aus 2009)

Schon 2009 war zu erkennen, welche politische Agenda im Hintergrund gesponnen wurde und welche Auswirkungen diese langfristig für uns haben könnten. Ich hielt einen Aufruf zur Besinnung für angebracht und wählte den Weg des offenen Briefes. Aber selbst bei aller pessimistischen Sichtweise im Jahr 2009, hätte ich mit der real existierenden desaströsen Weltsituation im Jahre […]