RSV XX/10 LaBO-B

Strafbewehrter Unterlassungs- BESCHLUSS Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB: SV-PKWM-2017-12-01_DE (genehmigte gekürzte Fassung) … dem Unternehmen „Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten“und angeschlossenen Unternehmensteilen, vertreten durch ihre Organträger, zu Kenntnisnahme und Erfüllung,gem. Öffentlicher Bekanntmachung vom 21.9.2020, AktenZeichen: RSV XX/9.1 Bkm, AGB/GO SV-PKWM- 2017-12-01_DE, UN-Resolution A/RES/56/83 Art. 9/ Urkunde RAT-UN XVI/11.1 Vkg, u.a. […]

Bundestagswahlen legal?

Legalität ist die gesetzliche Zulässigkeit einer Handlung Sind die Bundestagswahlen (2021) legal? Was, wenn auch diese „Wahlen“ zu zum Bundestag illegal, also ungesetzlich, grundgesetzwidrig stattfinden? Können aus illegaler Täuschung legitime Strukturen entstehen? Auszug aus dem „Rechtsstaatsreport“ der Grundrechtepartei. Die Wahlgesetze der Bundesrepublik Deutschland im Lichte des Art. 19 Abs. 1 GG Erscheinungsdatum: 23. März 2014, […]

Durch Wahlen legitimierte Strukturen

die wahre Bedeutung der Wahlen Wie wichtig die Teilnahme an Wahlen für die Parteien ist liegt auf der Hand. Sie wollen ihre Machtpositionen stärken und sichern. Im System Verwaltung „BRD“ haben Wahlen aber noch einen anderen Hintergrund. Die Teilnahme an Wahlen legitimiert ihr System. Legitim heist nicht legal. Legal ist nach dem Gesetz und nach […]

braucht Deutschland eine neue Partei…?

Eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild, dezentral und föderalistisch, mit Plebisziten und Volksabstimmungen! In Deutschland? Unter compact-online.de gab es zu den Wahlen in Frankreich 2015 und dem Le Pen-Sieg einige Beiträge. Unter Anderem auch ein Vorschlag für die Gründung einer Partei nach Schweizer Vorbild in Deutschland. Mein dortiger Beitrag wird hier noch etwas ausgebaut und […]

### DEKLARATION ### (aus 2012)

Mit dieser Deklaration gab ich meiner Verzweiflung und Ohnmacht Ausdruck. Zusehen zu müssen, wie eine als feindlich empfundene Führungsclique unser Land, unsere Nation, unsere Kultur, Bildung, Wirtschaft und Zukunft in den Abgrund führen will und führt. Meine Hoffnung war, eine Besinnung und Wandlung in den „Eliten“ zu provozieren und damit eine Wandlung in eine, für […]

Die BRD und das Deutsche Reich (aus 2009)

„Ich kann es nicht lassen, ich muß mich sorgen um das arme, elende, verlassene, verachtete, verratene und verkaufte Deutschland, dem ich ja kein Arges, sondern alles Gute wünsche, als ich schuldig bin meinem lieben Vaterland.“                               Dr. Martin Luther (1483 – 1546) ### Bild: Martin Luther (Quelle: […]