UN A/RES/56/83, Ratifizierung

Inhalt Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Verkündung der unilateralen Ratifizierung … … der in der Anlage zur Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen A/RES/56/83 , Sechsundfünfzigste Tagung, Tagesordnungspunkt 162, Verteilung: Allgemein am 28. Februar 2002, des Beschlusses der Generalversammlung folgend, 85. Plenarsitzung vom 12. Dezember 2001, unter 56/83. Verantwortlichkeit der […]

BEKANNTMACHUNG der RECHTSSTELLE vom 21.September 2020

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Bekanntmachung vom 21.September 2020 betreffs: Öffentliche Bekanntmachung der Rechtsstelle der autonomen Rechtskörperschaft Selbstverwaltung Peter Mörsel© Aktenzeichen: RSV XX/9.1 Bkm Inhalt (Auszug) Erklärung zum erweiterten Rechtsstand und der Übernahme rechtlicher Entscheidungen in eigener Sache, mittels Überprüfung, Verwaltung und Beurteilung, durch die Rechtsstelle der autonomen Rechtskörperschaft Selbstverwaltung […]

Wortmarke POLIZEI ?

Inhalt Hinweise für Lizenzträger der Wortmarke POLIZEI und für durch diese Geschädigte VOR jeglicher Aktivität zu beachten! NACH jeglicher Aktivität aufzuarbeiten! Es gelten die AGB Siehe auch Beitrag Hoheitliche Rechte? Lizenz: Eine Lizenz ist in verschiedenen Fachgebieten die Genehmigung oder Erlaubnis an ein Rechtssubjekt, ein Recht wirtschaftlich nutzen zu dürfen. (Wikipedia) Wortmarke: POLIZEI 30243782, AZ.: […]

Hoheitliche Rechte?

Inhalt Hoheitliche Rechte sind Staatliche Rechte. Sie können von Unternehmen nicht beansprucht werden. Hoheitliche Rechte gebieten über ein Staatsgebiet und ein Staatsvolk. Sie werden durch eine Staatsmacht ausgeübt, denen das Staatsvolk und das Gebiet untersteht. Diese Staatsmacht wird in Demokratien durch geheime Wahlen, entsprechend den gültigen Wahlgesetzen, gewählt. Die Gültigkeit der Wahlgesetze der BRDiD werden […]

Bundestagswahlen legal?

Inhalt Legalität ist die gesetzliche Zulässigkeit einer Handlung Es gelten die AGB Sind die Bundestagswahlen (2021) legal? Was, wenn auch diese „Wahlen“ zu zum Bundestag illegal, also ungesetzlich, grundgesetzwidrig stattfinden? Können aus illegaler Täuschung legitime Strukturen entstehen? Auszug aus dem „Rechtsstaatsreport“ der Grundrechtepartei. Die Wahlgesetze der Bundesrepublik Deutschland im Lichte des Art. 19 Abs. 1 […]

Mensch, Person, Staat und Selbstverwaltung

Inhalt Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Was bedeuten Mensch, PERSON und wozu Selbstverwaltung? Mensch Mensch ist das mit Verstand und Sprachvermögen begabte Lebewesen von seiner Geburt bis zu seinem Tod. Der Mensch steht im Mittelpunkt des von ihm gestalteten Rechtes. Er hat bestimmte grundlegende Rechte gegenüber den Staat (Staat/ Verwaltung […]