Bundestagswahlen 2021 legal?

Legalität ist die gesetzliche Zulässigkeit einer Handlung Sind die Bundestagswahlen 2021 legal? Was, wenn diese „Wahlen“ zu zum Bundestag illegal, also ungesetzlich, grundgesetzwidrig stattfinden? Können aus illegaler Täuschung legitime Strukturen entstehen? Am 25. Juli 2012, 11:16 Uhr titelte die Süddeutsche Zeitung: Entscheidung am Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe erklärt Wahlrecht für verfassungswidrig Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das […]

Ratifizierung A/RES/56/83

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB: SV-PKWM-2017-12-01_DE Verkündung der unilateralen Ratifizierung … … der in der Anlage zur Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen A/RES/56/83 , Sechsundfünfzigste Tagung, Tagesordnungspunkt 162, Verteilung: Allgemein am 28. Februar 2002, des Beschlusses der Generalversammlung folgend, 85. Plenarsitzung vom 12. Dezember 2001, unter 56/83. Verantwortlichkeit der […]

Durch Wahlen legitimierte Strukturen

die wahre Bedeutung der Wahlen Wie wichtig die Teilnahme an Wahlen für die Parteien ist liegt auf der Hand. Sie wollen ihre Machtpositionen stärken und sichern. Im System Verwaltung „BRD“ haben Wahlen aber noch einen anderen Hintergrund. Die Teilnahme an Wahlen legitimiert ihr System. Legitim heist nicht legal. Legal ist nach dem Gesetz und nach […]

Kriegsrecht…

Deutschland weiter unter Besatzung Ohne Friedensregelung mit Deutschland findet die Welt keinen Frieden… Deutschland, somit das gesamte Deutsche Volk, steht noch immer unter Kriegsrecht/Besatzungsrecht und ist seit 1945 ununterbrochen militärisch besetzt. Seine Rechte werden durch die Besatzer, im Rahmen der Haager Landkriegsordnung , bestimmt. Die Kostenübernahme der Besatzung ist in Art. 120 GG geregelt und […]

### DEKLARATION ### (aus 2012)

Mit dieser Deklaration gab ich meiner Verzweiflung und Ohnmacht Ausdruck. Zusehen zu müssen, wie eine als feindlich empfundene Führungsclique unser Land, unsere Nation, unsere Kultur, Bildung, Wirtschaft und Zukunft in den Abgrund führen will und führt. Meine Hoffnung war, eine Besinnung und Wandlung in den „Eliten“ zu provozieren und damit eine Wandlung in eine, für […]

Artikel 23 GG, (alte Fassung) und die BRD (aus 2009)

Beitrag von 2009 Der gestrichene Artikel 23 des GG für die BRD ist immer wieder Grundlage und Streitpunkt des Legitimations-Debakels der BRD. Warum? Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 31.07.1973 zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR (Aktenzeichen: 2 BvF 1/73) die von den Alliierten im Protokoll über die Besatzungszonen von 1944 (Text […]

Die BRD und das Deutsche Reich (aus 2009)

„Ich kann es nicht lassen, ich muß mich sorgen um das arme, elende, verlassene, verachtete, verratene und verkaufte Deutschland, dem ich ja kein Arges, sondern alles Gute wünsche, als ich schuldig bin meinem lieben Vaterland.“                               Dr. Martin Luther (1483 – 1546) ### Bild: Martin Luther (Quelle: […]