A/RES/56/83, Ratifizierung

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB Verkündung der unilateralen Ratifizierung … … der in der Anlage zur Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen A/RES/56/83 , Sechsundfünfzigste Tagung, Tagesordnungspunkt 162, Verteilung: Allgemein am 28. Februar 2002, des Beschlusses der Generalversammlung folgend, 85. Plenarsitzung vom 12. Dezember 2001, unter 56/83. Verantwortlichkeit der Staaten […]

Justiz ist nicht unabhängig in der BRD

Brief an den deutschen Richterbund Beitrag von 2016 Es gelten die AGB (Quelle: Internetpräsenz Deutscher Richterbund http://www.drb.de/cms/index.php?id=552 )Heute, 15.05.2016 ist diese Seite nicht (mehr) im Netz. Ob die Justiz deswegen unabhängiger ist als vordem, wird hier angezweifelt. update 23.10.2016:Die Seite ist Online unter: http://www.drb.de/positionen/selbstverwaltung-der-justiz.html Aktualisierung 2021: Inzwischen angepasste und gekürzte Fassung ist unter: https://www.drb.de/positionen/themen-des-richterbundes/selbstverwaltung-der-justiz zu […]

Offener Brief – Gefahr im Verzuge! (aus 2009)

Schon 2009 war zu erkennen, welche politische Agenda im Hintergrund gesponnen wurde und welche Auswirkungen diese langfristig für uns haben könnten. Ich hielt einen Aufruf zur Besinnung für angebracht und wählte den Weg des offenen Briefes. Aber selbst bei aller pessimistischen Sichtweise im Jahr 2009, hätte ich mit der real existierenden desaströsen Weltsituation im Jahre […]