Durch Wahlen legitimierte Strukturen

die wahre Bedeutung der Wahlen Wie wichtig die Teilnahme an Wahlen für die Parteien ist liegt auf der Hand. Sie wollen ihre Machtpositionen stärken und sichern. Im System Verwaltung „BRD“ haben Wahlen aber noch einen anderen Hintergrund. Die Teilnahme an Wahlen legitimiert ihr System. Legitim heist nicht legal. Legal ist nach dem Gesetz und nach […]

Artikel 23 GG, (alte Fassung) und die BRD (aus 2009)

Beitrag von 2009 Der gestrichene Artikel 23 des GG für die BRD ist immer wieder Grundlage und Streitpunkt des Legitimations-Debakels der BRD. Warum? Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 31.07.1973 zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR (Aktenzeichen: 2 BvF 1/73) die von den Alliierten im Protokoll über die Besatzungszonen von 1944 (Text […]