Posts by Peter:

Wortmarke POLIZEI

Hinweise für Lizenzträger der Wortmarke POLIZEI VOR jeglicher Aktivität zu beachten! Siehe auch Beitrag Hoheitliche Rechte? Lizenz: Eine Lizenz ist in verschiedenen Fachgebieten die Genehmigung oder Erlaubnis an ein Rechtssubjekt, ein Recht wirtschaftlich nutzen zu dürfen. (Wikipedia) Wortmarke: POLIZEI 30243782, AZ.: 302437827, Inhaber: Freistaat Bayern, Nizza-Klassen: 09, 16, 38, Schutzendedatum: 30.09.2022 Lizenzen gelten für: (gekürzt) […]

Hoheitliche Rechte?

Hoheitliche Rechte sind Staatsrechte. Sie können und dürfen von Unternehmen nicht beansprucht werden. Hoheitliche Rechte gebieten über ein Staatsgebiet und ein Staatsvolk. Sie werden durch eine Staatsmacht ausgeübt, denen das Staatsvolk und das Gebiet untersteht. Als Bestätigung dient hier der Beschluss OWi, Überwachung, ruhender Verkehr, Einsatz Privater, Zulässigkeit, Beweisverwertungsverbotev. 03.01.2020 – 2 Ss-OWi 963/18 Der […]

Bundestagswahlen 2021 legal?

Legalität ist die gesetzliche Zulässigkeit einer Handlung Sind die Bundestagswahlen 2021 legal? Was, wenn diese „Wahlen“ zu zum Bundestag illegal, also ungesetzlich, grundgesetzwidrig stattfinden? Können aus illegaler Täuschung legitime Strukturen entstehen? Am 25. Juli 2012, 11:16 Uhr titelte die Süddeutsche Zeitung: Entscheidung am Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe erklärt Wahlrecht für verfassungswidrig Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das […]

Ratifizierung A/RES/56/83

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB: SV-PKWM-2017-12-01_DE Verkündung der unilateralen Ratifizierung … … der in der Anlage zur Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen A/RES/56/83 , Sechsundfünfzigste Tagung, Tagesordnungspunkt 162, Verteilung: Allgemein am 28. Februar 2002, des Beschlusses der Generalversammlung folgend, 85. Plenarsitzung vom 12. Dezember 2001, unter 56/83. Verantwortlichkeit der […]

Mensch, Person und Selbstverwaltung

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB: SV-PKWM-2017-12-01_DE Was bedeuten Mensch, PERSON und wozu Selbstverwaltung? Mensch ist das mit Verstand und Sprachvermögen begabte Lebewesen von seiner Geburt bis zu seinem Tod. Der Mensch steht im Mittelpunkt des von ihm gestalteten Rechtes. Er hat bestimmte grundlegende Rechte gegenüber den Staat (Staat/ Verwaltung – […]

Der Gott, der Eisen wachsen ließ…

Die Zeit schreitet voran, aber sie ändert sich nicht wirklich. Vor ähnlichen Herausforderungen, wie jene unserer Zeit, standen schon einst unsere Ahnen. Die Probleme hatten vielleicht andere Namen, die Umstände waren vielleicht andere, aber eines haben die Generationen stets gemeinsam: Die Herausforderung zur Verteidigung, zum Kampf für Recht und Freiheit! Wer nicht um seine Rechte […]

Wir wurden alle überrascht…

man wird ja mal darüber nachdenken dürfen… Die Corona-Pandemie hat uns im Frühjahr 2020 völlig unerwartet getroffen. Chinesische Killerviren drohten Deutschland, Europa, die Welt, auszurotten. Millionen Tote wurden von Spezialisten und Experten vorausgesagt. Menschenfreund Bill Gates kündigte Lockdowns bis zur Durchführung von Impfungen (mit Zaubertrank?) für sieben Milliarden Menschen an. Die Welt in Panik, Europa […]