RSV XXII/7 POLvs

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB: SV-PKWM-2017-12-01_DE Adressat: Der Polizeipräsident in BerlinDirektion 3 (Ost) Abschnitt 34 2. DienstgruppeHerr VOLKER K. Schreiben per Telefax (gekürzte Fassung) Aktenzeichen: RSV XXII/7 POLvs Trotz Angebot vom 30.6.2022 unter Aktenzeichen: RSV XXII/6 LaBOvs werden in Anzeige der Kfz-Zulassungsstelle durch „Der Polizeipräsident in Berlin“ Direktion 3 (Ost) […]

RSV XXII/6 LaBOvs

Diese Veröffentlichung steht unter Urheberrecht/Copyright. © Es gelten die AGB: SV-PKWM-2017-12-01_DE Adressat: Landesamt für Bürger- und OrdnungsangelegenheitenBerlinDirektorin KIRSTEN DREHER Schreiben per Telefax am 30.6.2022 an Adressat, Spiegelfax zur Kenntnisnahme an Kfz-Zulassungsbehörde (gekürzte Fassung) Aktenzeichen: RSV XXII/6 LaBOvs Mit Schreiben vom 24.06.2022 (Poststempel: 27.06.2022) wird durch Unternehmensteil Kfz- Zulassungsbehörde eine Versicherungspflicht für das Fahrzeug B-XX xxxx […]

Justiz ist nicht unabhängig in der BRD

Brief an den deutschen Richterbund Beitrag von 2016 (Quelle: Internetpräsenz Deutscher Richterbund http://www.drb.de/cms/index.php?id=552 )Heute, 15.05.2016 ist diese Seite nicht (mehr) im Netz. Ob die Justiz deswegen unabhängiger ist als vordem, wird hier angezweifelt. update 23.10.2016:Die Seite ist Online unter: http://www.drb.de/positionen/selbstverwaltung-der-justiz.html Aktualisierung 2021: Inzwischen angepasste und gekürzte Fassung ist unter: https://www.drb.de/positionen/themen-des-richterbundes/selbstverwaltung-der-justiz zu finden. Erstaunlich! Immer noch […]